Nutzungsbedingungen

Stand: 04.03.2025

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1

Die Schwarz Cyber Technologies GmbH, Stiftsbergstr. 1, 74172 Neckarsulm, +49 7132 30 50 05, info@omniac.de, (nachfolgend als „Schwarz“ oder „wir“ bezeichnet) betreibt eine Applikation für Mobilgeräte („Omniac App“), eine Webseite („Omniac Webseite“) und einen zugehörigen kostenpflichtigen Dienst zum Identitätsschutz („Identitätsschutz“), die sie Dir unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) zur Nutzung anbietet. Omniac App, Omniac Webseite und Identitätsschutz werden zusammen als „Dienste“ oder „Omniac“ bezeichnet.

1.2

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Schwarz und Dir über die Nutzung der Dienste und den Erwerb kostenpflichtiger Abonnements. Sie gelten als ausschließliche vertragliche Grundlage hierfür. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil des zwischen Schwarz und Dir geschlossenen Vertrages, wenn wir der Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

1.3

Omniac wird kontinuierlich weiterentwickelt und kann durch Schwarz in Zukunft um zusätzliche Dienste ergänzt werden. Für diese zusätzlichen Dienste gelten unter Umständen besondere Nutzungsbedingungen, die die vorliegenden Nutzungsbedingungen ergänzen oder erweitern („Besondere Nutzungsbedingungen“). In diesem Fall wirst Du vorab über die Besonderen Nutzungsbedingungen informiert, welche Du zur Nutzung der zusätzlichen Dienste akzeptieren musst. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen und der Besonderen Nutzungsbedingungen gehen die Regelungen der Besonderen Nutzungsbedingungen vor. Im Übrigen bleiben die vorliegenden Nutzungsbedingungen unberührt.

1.4

Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können auf den Download der Omniac App aus einem App Store die Regelungen des jeweiligen App Stores Anwendung finden, bei welchem Du die Omniac App herunterlädst. In Bezug auf den Download der Omniac App gehen im Falle einer Abweichung zwischen den Nutzungsbedingungen und den Regelungen des App Stores die Regelungen des App Stores vor. Soweit die Omniac App aus dem App Store der Firma Apple Inc. beziehungsweise einem mit Apple Inc. verbundenen Unternehmen („Apple“) heruntergeladen wird, wird der Vertrag nicht zwischen Dir und Apple, sondern zwischen Dir und Schwarz abgeschlossen, sodass für die Lizenzierung der Omniac App Dir gegenüber allein Schwarz verantwortlich ist. Apple wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der Omniac App und haftet nicht für etwaige Mängel, Schäden oder Verletzungen der Rechte Dritter. Apple trifft auch keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs-, Support- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Omniac App.

1.5

Die aktuell geltenden Nutzungsbedingungen sind während des Registrierungsprozesses, des Prozesses zum Abschluss eines Abonnements und auch sonst jederzeit unter https://www.omniac.de/terms-of-use/ für Dich abrufbar und können dort von Dir abgespeichert und ausgedruckt werden. Wir speichern diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

2. Vertragsgegenstand und Bereitstellung der Dienste

2.1

Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der internetgebundenen Dienste zur Nutzung durch Dich. Sofern Du ein Abonnement für den Identitätsschutz abschließt, ist dies Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen sind die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Dienste erforderlichen Hard- und Software. Um die Dienste nutzen zu können, musst Du daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen. Für die Einhaltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen Dritter bei der Nutzung der Dienste bist Du insoweit selbst verantwortlich.

2.2

Der kostenpflichtige Identitätsschutz unterstützt Dich dabei, Offenlegungen deiner persönlichen Daten durch Datenlecks zu entdecken und kann Dir Handlungsempfehlungen anbieten, die weiteren Entwendungen Deiner Daten und potenziellen Identitätsmissbrauch vorbeugen sollen. In diesem Rahmen bietet Dir der Identitätsschutz die Möglichkeit, bestimmte persönliche Daten (wie etwa Deine E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Kontodaten) dahingehend überwachen zu lassen, ob sie möglicherweise im Deep Web, Dark Web, Bot Net oder Surface Web veröffentlicht wurden, d.h. kompromittiert sind und dadurch missbräuchlich verwendet werden können („Identitätsschutz“). Eine nähere Beschreibung des Funktionsumfangs des Identitätsschutzes findest Du unter https://www.omniac.de. Im persönlichen Bereich Deines Kundenkontos kannst Du festlegen, welche Daten kontinuierlich überprüft oder aus der Überprüfung entfernt werden sollen. Dies erfolgt durch Anpassung der entsprechenden Angaben im Kundenkonto. Nach Auswahl und Eingabe Deiner persönlichen Daten werden diese Daten rund um die Uhr überprüft. Sollte festgestellt werden, dass Deine Daten veröffentlicht wurden, erhältst Du eine Warnmeldung über den Vorfall, zusammen mit Handlungsempfehlungen sowie eine Risikoeinstufung.

2.3

Um die Funktionalitäten der Dienste vollumfänglich nutzen zu können, musst Du dich zunächst nach Maßgabe der Ziffer 4 in der Omniac App oder auf der Omniac Webseite registrieren und für den Identitätsschutz nach Maßgabe der Ziffer 5 ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen.

2.4

Um die Funktionalitäten der Dienste zu nutzen, musst Du gegebenenfalls entsprechende Einwilligungen in die Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten erteilen. Schwarz wird Dich zur Abgabe dieser Einwilligungserklärungen, soweit diese rechtlich erforderlich sind, gesondert auffordern und über den Umfang dieser Erklärungen informieren.

2.5

Die Omniac App ist für die Betriebssysteme iOS und Android konfiguriert und Du kannst sie in den gängigen App Stores herunterladen. Für den Download der Omniac App entstehen Dir keine Kosten.

2.6

Die Omniac App wird Dir in einer kompilierten maschinenlesbaren Form („Objektcode“) nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ohne Zahlungspflicht in der Form überlassen, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im App Store zur Verfügung steht, damit sie auf Deinem Mobilgerät installiert werden kann.

2.7

Quellcodes, Entwicklungsmaterialien und Open Source Software, die innerhalb der Dienste genutzt werden, sind nicht Vertragsgegenstand.

3. Änderungen der Omniac App

3.1

Über das für die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der Omniac App erforderliche Maß hinausgehend kann Schwarz die Omniac App und deren Funktionsumfang ändern und anpassen, wenn ein triftiger Grund diese Änderung erfordert. Ein solcher liegt insbesondere vor bei Änderungen (i) um die Einhaltung geltender Gesetze zu gewährleisten und/oder um relevante Gesetze und regulatorische Anforderungen, wie z.B. zwingende Verbrauchergesetze, zu berücksichtigen, (ii) zur Umsetzung gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen, (iii) um vorübergehende Wartungsarbeiten durchzuführen, Fehler zu beheben, technische Anpassungen vorzunehmen und Verbesserungen vorzunehmen, wie z.B. die Anpassung an eine neue technische Umgebung oder die Übertragung auf eine neue Hosting-Plattform, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten wie etwa erhöhte Nutzerzahlen, (v) aufgrund von Verletzungen der Rechte Dritter, (vi) aufgrund von Verlust oder Änderungen von Lizenzbedingungen Dritter, deren Lizenzen für den Betrieb der Omniac App oder der Dienste erforderlich sind, (vii) aufgrund von Liefer- oder Bereitstellungseinschränkungen von Dienstleistern von Schwarz, oder (viii) zugunsten des Nutzers.

3.2

Für Änderungen der Omniac App und deren Funktionsumfang entstehen Dir keine zusätzlichen Kosten. Schwarz wird Dich über die Änderung in der Omniac App klar und verständlich informieren.

3.3

Beeinträchtigt eine solche Änderung die Zugriffsmöglichkeiten auf oder die Nutzbarkeit der Omniac App für Dich mehr als nur geringfügig („negative Änderung“), wird Schwarz Dich mindestens sechs Wochen im Voraus durch eine Nachricht per E-Mail („Änderungsmitteilung“) informieren. Die Änderungsmitteilung enthält die Merkmale und den Zeitpunkt der negativen Änderung sowie Informationen über Deine nachstehend beschriebenen Rechte.

3.4

Im Fall von negativen Änderungen hast Du das Recht, die Verträge (siehe Ziffer 4 und 5) mit einer Frist von 30 Tagen unentgeltlich zu kündigen. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Änderungsmitteilung bei Dir zu laufen. Erfolgt die Änderung nach dem Zugang der Änderungsmitteilung bei Dir, beginnt die Frist erst mit dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen. Die Kündigung des Vertrags ist ausgeschlossen, wenn wir es Dir ermöglichen, den Zugang und die Nutzung des Dienstes auch ohne die nachteilige Änderung ohne zusätzliche Kosten und vertragsgemäß aufrecht zu erhalten.

3.5

Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle Änderungen und für die Omniac App in der jeweils durch Änderungen geänderten Fassung.

4. Einrichtung des Kundenkontos

4.1

Für die Nutzung der Dienste ist eine Registrierung und die Einrichtung eines entgeltfreien Kundenkontos erforderlich („Kundenkonto“).

4.2

Wenn Du unsere Dienste aufsuchst, ohne eingeloggt zu sein, hast du die Möglichkeit Dich einzuloggen oder zu registrieren. Die Bereitstellung der angebotenen Registrierungsmöglichkeit stellt noch kein verbindliches Angebot von uns zur Erstellung des Kundenkontos dar. Du gibst ein bindendes Angebot über den Abschluss des Vertrages ab, indem Du in der Omniac App oder auf der Omniac Webseite alle verlangten Angaben während des Registrierungsprozesses tätigst und die Schaltfläche „Registrieren" anklickst („Angebot“).

4.3

Nach Eingang des Angebots senden wir an die E-Mail-Adresse, die Du beim Registrierungsprozess in der Omniac App oder auf der Omniac Webseite angegeben hast, eine Bestätigung Deiner Registrierung per E-Mail („Eingangsbestätigungs-E-Mail“). Diese Eingangsbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme Deines Angebots durch uns dar. Diese Eingangsbestätigungs-E-Mail enthält einen Aktivierungslink, mit dem Du Deine E-Mail-Adresse bestätigen kannst. Die Bestätigung Deiner E-Mail-Adresse ist zwingend erforderlich für eine Registrierung. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot ausdrücklich durch Zusendung einer weiteren E-Mail mit einer Vertragsbestätigung angenommen haben („Vertragsschluss“).

4.4

Bis zu einem Klick auf „Registrieren“ kannst du die Registrierung jederzeit abbrechen oder die bereitgestellten Informationen ändern, indem Du die in den verschiedenen Feldern angegebenen Informationen löschst, ergänzt oder korrigierst oder den Dienst schließt. Nach Beendigung des Registrierungsprozesses kannst Du die gemachten Angaben in Deinem Kundenkonto jederzeit ergänzen oder verändern.

5. Abschluss eines Abonnements

5.1

Für die Nutzung des Identitätsschutzes ist über das Einrichten eines kostenlosen Kundenkontos hinaus der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erforderlich.

5.2

Du kannst Dich zwischen einem jährlichen und einem monatlichen Abonnement entscheiden. Hierfür kannst Du in der Omniac App im Kundenkonto unter „Abonnement“ auf „Starte deinen Schutz“ klicken und den entsprechenden Abonnement-Plan mit der in der Omniac App angegebenen Vergütung auswählen. Die Auswahlmöglichkeit der verschiedenen Abonnement-Pläne zu den angegebenen Kosten stellt noch kein verbindliches Angebot von uns zum Abschluss eines Abonnements dar. Du gibst ein bindendes Angebot über den Abschluss eines Abonnements ab, indem Du alle verlangten Angaben während des Bestellprozesses tätigst und die Schaltfläche „Jetzt zahlungspflichtig bestellen" anklickst („Angebot für Identitätsschutz“).

5.3

Sobald Dein Angebot für Identitätsschutz eingegangen ist, wird Dir der Empfang Deiner Bestellung per E-Mail bestätigt.

5.4

Die jeweils vereinbarte Vergütung ist im Voraus durch Dich zur Zahlung fällig. Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.5

Die Bezahlung erfolgt über einen der im Bestellprozess angebotenen Zahlungswege. Wenn Du den Identitätsschutz in der Omniac App kaufst, erfolgen die Bezahlung und Verwaltung des Abonnements ausschließlich über Dein Konto beim jeweiligen App Store (etwa Apple App Store, Google Play).

5.6

Nach Eingang des Angebots für Identitätsschutz kommt der Vertrag zwischen Dir und dem jeweiligen Betreiber des App Stores zustande, indem der Betreiber an Deine bei der Registrierung bestätigte E-Mail-Adresse eine ausdrückliche Annahme Deines Angebots für Identitätsschutz, d.h. eine Vertragsbestätigung bzw. Bestellbestätigung sendet („Vertragsschluss für Identitätsschutz“).

5.7

Bis zum Klick auf „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ kannst Du den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements jederzeit abbrechen oder die Auswahl des Abonnements ändern, indem Du Deine Angaben löschst, ergänzt oder korrigierst, oder den Dienst schließt. Nach Beendigung des Bestellprozesses kannst Du das Abonnement nach Maßgabe der Ziffer 11 ändern oder kündigen.

6. Deine Pflichten

6.1

Alle von Dir getätigten Angaben müssen vollständig, korrekt und wahrheitsgemäß sein. Du bist verpflichtet, die von Dir getätigten Angaben auf dem neuesten Stand zu halten.

6.2

Du bist verpflichtet, alle im Zuge der Nutzung der Dienste an Schwarz übermittelte Daten und Informationen vor der Übermittlung an Schwarz zu speichern und regelmäßig zu sichern.

6.3

Um ein Kundenkonto erstellen zu können, musst Du eine natürliche Person und mindestens 18 Jahre alt sein.

6.4

Du darfst den Identitätsschutz nur für Deine eigenen persönlichen Daten zur Überwachung nutzen.

6.5

Du darfst im Rahmen der Nutzung von Omniac die Rechte Dritter, z.B. Urheber- oder Markenrechte, nicht verletzen.

6.6

Du darfst die Integrität der Leistung unserer Dienste in keiner Weise beeinträchtigen oder stören, bspw. durch den Versuch, sich unbefugten Zugang zu unseren Diensten oder den damit verbundenen Systemen und Netzwerken zu verschaffen oder auf unsere Dienste in einer Weise zuzugreifen oder sie zu nutzen, die bösartige Programme in unsere Dienste einführt, einschließlich Viren, Würmer, trojanische Pferde o.Ä.

6.7

Du bist verpflichtet, die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und gemäß der jeweiligen Zweckbestimmung zu nutzen. Du bist hierbei verpflichtet, die Dienste nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke, insbesondere nicht kommerziell, d.h. mit Gewinnerzielungsabsicht, zu nutzen oder sie in einer Weise zu nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

6.8

Du bist verpflichtet, Deine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Im Falle eines möglichen Missbrauchs oder Zugriffs durch Dritte, hast Du Schwarz unverzüglich hierüber zu informieren.

6.9

Du versicherst, dass Du (i) Dich nicht in einem Land befindest, das einem Embargo der U.S.-Regierung unterliegt oder das als eine von der US-Regierung als „Terroristen unterstützende" Region bezeichnet wurde; und (ii) nicht auf einer Liste der U.S.-Regierung mit verbotenen oder eingeschränkten Parteien aufgeführt bist.

7. Rechteeinräumung

7.1

Du räumst Schwarz alle notwendigen Rechte ein, die zur Erbringung der Dienste erforderlich sind.

7.2

Falls Du die Omniac App im App Store von Apple runtergeladen hast, gilt Folgendes:

• Schwarz räumt Dir das nicht übertragbare Recht ein, die Omniac App auf Produkten der Marke Apple zu nutzen, die Du besitzt, erwirbst oder über die Du verfügst; und
• Du darfst die Omniac App nur in Übereinstimmung mit den in den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Apple festgelegten Nutzungsregeln nutzen, mit der Ausnahme, dass der Zugriff auf die Omniac App und deren Verwendung von solchen anderen Accounts aus zulässig ist, die mit dem Käufer über die Familienfreigabe, einen Volumenkauf oder Nachlasskontakte verbunden sind.

7.3

Falls Du die Omniac App in einem anderen App Store heruntergeladen hast, räumt Dir Schwarz das nichtausschließliche Recht ein, die App bestimmungsgemäß im notwendigen Umfang zu nutzen.

8. Widerrufsrecht

8.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Schwarz Cyber Technologies GmbH Stiftsbergstr. 1, 74172 Neckarsulm +49 7132 30 50 05 info@omniac.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

8.2 Muster-Widerrufsformular

9. Gewährleistung bei Mängeln

9.1

Schwarz leistet Gewähr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für die Vollständigkeit der Suche oder das tatsächliche Auffinden von kompromittierten persönlichen Daten im Rahmen des Identitätsschutzes wird nicht gegeben.

9.2

Falls Du die Omniac App im App Store von Apple runtergeladen hast, trifft Apple, soweit nach geltendem Recht zulässig, keine Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Omniac App und alle anderen Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Ausgaben, die auf die Nichteinhaltung einer Garantie oder das Fehlschlagen der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber Schwarz zurückzuführen sind, liegen nicht in der Verantwortung von Apple, sondern in der alleinigen Verantwortung von Schwarz. Du hast jedoch die Möglichkeit, im Falle eines Fehlschlagens der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber Schwarz, Apple zu benachrichtigen. Apple wird Dir sodann den Kaufpreis für die Omniac App, soweit zutreffend, erstatten.

10. Haftung

Schwarz haftet im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen abschließend nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

10.1

Schwarz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

10.2

In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Schwarz bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.

10.3

Die Haftung gemäß Ziffer 10.2 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

10.4

Die Haftung für Schäden aufgrund von Datenverlust sind im Fall von Ziffer 10.2 auf den Betrag der Wiederherstellung der Daten beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung der Daten durch Dich angefallen wäre.

10.5

Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Schwarz entsprechend.

10.6

Eine etwaige Haftung von Schwarz für gegebene Garantien (die ausdrücklich als solche bezeichnet sein müssen) und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

10.7

Eine weitergehende Haftung von Schwarz ist ausgeschlossen.

10.8

Falls Du die Omniac App im App Store von Apple runtergeladen hast, trifft Apple, soweit nach geltendem Recht zulässig, hinsichtlich der Omniac App oder deren Besitz und/oder deren Nutzung keine Verantwortlichkeit für:

• Produkthaftungsansprüche, jede Behauptung der Nichtkonformität der Omniac App mit geltenden gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen, und Ansprüche, die sich aus Verbraucherschutzrecht oder ähnlichen Gesetzen ergeben;
• Die Untersuchung von, Verteidigung gegen, Beilegung und Entlastung von Ansprüchen wegen Behauptungen Dritter, dass ihr geistiges Eigentum verletzt sei.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1

Der Vertrag über die Nutzung Deines Kundenkontos wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Du kannst diesen Vertrag jederzeit kündigen, z.B. indem Du dein Kundenkonto löschst. Auf ein etwaiges aktives Abonnement hat dies jedoch keinen Einfluss. Sofern ein Abonnement aktiv ist, kann Schwarz den Vertrag über die Nutzung Deines Kundenkontos nur gemeinsam mit dem Abonnement nach Maßgabe von Ziffer 11.2 kündigen. Ist kein Abonnement aktiv, kann die Nutzung des Kundenkontos von Schwarz mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich gekündigt werden.

11.2

Sofern im Rahmen des Bestellprozesses nicht etwas anderes vereinbart wurde, beträgt die Laufzeit des kostenpflichtigen Vertrages für den Identitätsschutz:

• Bei Auswahl des jährlichen Abonnements ein Jahr ab Freischaltung des Identitätsschutzes („Mindestlaufzeit“). Danach verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, wenn der Vertrag nicht spätestens vierundzwanzig (24) Stunden vor Ablauf der Mindestlaufzeit von Dir oder Schwarz gekündigt wird. Der auf unbestimmte Zeit laufende Vertrag kann von Dir jederzeit mit einer Frist von mindestens vierundzwanzig (24) Stunden zum Ende des laufenden Vertragsmonats von Dir gekündigt werden. Etwaige zu viel entrichtete Beträge werden Dir nach Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats anteilig erstattet;
• Bei Auswahl des monatlichen Abonnements einen Monat ab Freischaltung des Identitätsschutzes („Mindestlaufzeit“). Danach verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, wenn der Vertrag nicht spätestens vierundzwanzig (24) Stunden vor Ablauf der Mindestlaufzeit von Dir oder Schwarz gekündigt wird. Der auf unbestimmte Zeit laufende Vertrag kann von Dir jederzeit mit einer Frist von mindestens vierundzwanzig (24) Stunden zum Ende des laufenden Vertragsmonats von Dir gekündigt werden.
• Zur Ausübung der Kündigung besuchst Du bitte die Abonnementverwaltung im jeweiligen App Store. Du erreichst Deine Abonnementverwaltung, indem Du in der Omniac App unter „Einstellungen“ und „Abonnement“ auf „Abo hier kündigen“ klickst.

11.3

Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. § 314 Abs. 1 BGB findet Anwendung.

11.4

Die Parteien sind sich einig, dass insbesondere in den folgenden Fällen ein wichtiger Grund für Schwarz vorliegt, den Vertrag zu kündigen:

• Du verstößt schwerwiegend, oder trotz Abmahnung, oder mehrfach gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen;
• Du verstößt gegen das Verbot der kommerziellen Nutzung der Dienste aus Ziffer 6.7;
• Du nutzt die Dienste entgegen Ziffer 6.4 zur Überwachung von persönlichen Daten, die nicht Deine eigenen sind.

12. Änderungen der Nutzungsbedingungen

12.1

Schwarz kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern und anpassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar sind.

12.2

Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für Schwarz bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind oder aufgrund von Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen für die weitere Durchführung des Vertrages erforderlich sind.

12.3

Die Änderung einer Hauptleistungspflicht – mit Ausnahme der in Ziffer 3 beschriebenen Änderungen der Omniac App oder deren Funktionsumfang – ist ausgeschlossen.

12.4

Schwarz wird Dir die geänderten Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird Schwarz Dir eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange, Frist für die Erklärung einräumen, ob Du die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Dienste akzeptierst.

12.5

Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab ihrem Zugang der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung Deinerseits, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart.

12.6

Schwarz wird Dich bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen.

13. Drittbegünstigte

Für den Fall, dass Du die Omniac App im App Store von Apple herunterlädst, gilt Folgendes: Die Parteien erkennen an und stimmen zu, dass Apple und die Tochtergesellschaften von Apple Drittbegünstigte dieses Vertrags sind und dass, sobald Du diese Nutzungsbedingungen akzeptierst, Apple das Recht eingeräumt wird (und es wird fingiert, dass Apple diese Rechteeinräumung annimmt), den Vertrag und diese Nutzungsbedingungen gegenüber Dir als Drittbegünstigten durchzusetzen

14. Schlussbestimmungen

14.1

Rechtswahl. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist Du Verbraucher, d.h., wenn Du eine natürliche Person bist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und ist Dein gewöhnlicher Aufenthalt nicht in Deutschland, so gilt dies mit der Maßgabe, dass zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, weiterhin gelten, soweit sie etwas anderes vorsehen.

14.2

Sprache. Die Vertragssprache ist deutsch.

14.3

Zentrale Kontaktstelle. Bei Fragen, Beschwerden oder Ansprüche in Bezug auf die Dienste kannst Du dich in deutscher und englischer Sprache an Schwarz Cyber Technologies GmbH, Stiftsbergstr. 1, 74172 Neckarsulm, +49 7132 30 50 05, info@omniac.de wenden.

14.4

Gerichtsstand. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern, die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Neckarsulm. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.

14.5

Übertragbarkeit. Schwarz hat das Recht, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten an einen Dritten zu übertragen. In einem solchen Fall hast Du das Recht, Dich vom Vertrag zu lösen.

14.6

Pflichtinformation zur Verbraucherstreitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Schwarz ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.